Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen
Es besteht kein Anspruch auf Nutzung des Angebotes. Von Zeit zu Zeit können technische Ausfälle oder Fehler auftreten, die dazu führen, dass das Angebot nicht abrufbar ist. Selbstverständlich bemüht sich die Bauer Digital KG, das Angebot stets verfügbar zu halten.
Trotz aller Bemühungen kann nicht ausgeschlossen werden, dass dem Nutzer durch den Abruf des Angebotes Schäden entstehen (etwa beim Missbrauch des Angebotes durch Dritte zur Verbreitung von Viren etc.). Für Schäden, die aus der Nutzung des Angebotes resultieren, übernimmt die Bauer Digital KG daher - auch für seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen - grundsätzlich keine Haftung. Anderes gilt selbstverständlich, wenn die Bauer Digital KG oder ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Auch für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, schließt die Bauer Digital KG die Haftung für einfache Fahrlässigkeit nicht aus.Nichts anderes gilt für die von der Bauer Digital KG eingestellten Inhalte: Auch wenn die Bauer Digital KG für diese grundsätzlich verantwortlich ist: Eine Garantie für die Inhalte kann die Bauer Digital KG nicht übernehmen. Sie dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Aktualität, Korrektheit, Zuverlässigkeit, Geeignetheit und Vollständigkeit der Inhalte kann die Bauer Digital KG nicht gewährleisten. Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich. Jegliche Verwendung der angebotenen Inhalte geschieht auf eigenes Risiko des Nutzers.
Für fremde Inhalte, die über das Angebot erreichbar sind (etwa Inhalte fremder Internetseiten, auf die durch Links verwiesen wird, oder Inhalte, die von Nutzern in das Angebot eingestellt wurden), haftet die Bauer Digital KG dagegen grundsätzlich nicht. Eine kontinuierliche Prüfung der fremden Inhalte ist weder möglich noch beabsichtigt. Die Bauer Digital KG distanziert sich aber selbstverständlich ausdrücklich von allen Inhalten, die straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Erhält die Bauer Digital KG von solchen Inhalten Kenntnis, wird die Bauer Digital KG sie unverzüglich aus dem Angebot entfernen. Wir bitten die Nutzer in Verdachtsfällen per Mail oder durch die dafür vorgesehenen Meldungsfunktionen Kontakt mit uns aufzunehmen.
Webanalyse
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Registrierungsbedingungen
Zusätzlich zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für registrierte Nutzer folgende Registrierungsbedingungen:
. Registrierung
Zu dem Angebot dürfen sich nur Nutzer registrieren, die das 12. Lebensjahr vollendet haben.
Die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung anzugebenden Daten müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein. Der Nutzer verpflichtet sich, die Angaben unverzüglich in der Online-Verwaltung seiner Daten (unter "Mein Profil" - "User bearbeiten") zu aktualisieren. Auf entsprechende Anfrage der Bauer Digital KG sind die angegebenen Daten zu bestätigen und ggf. auch mit geeigneten Mitteln nachzuweisen.
Die vom Nutzer reservierten Benutzernamen dürfen mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass sein Benutzername keine Namens-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzt.
Der Nutzer erklärt die Zustimmung, dass die Bauer Digital KG ihm per Mail und / oder Forennachricht allgemeine Informationen oder Newsletter zum Betrieb der Community übermittelt (z. B. Informationen über Wartungsarbeiten, Änderungen der Nutzungsbedingungen etc.).
2. Passwortschutz
Voraussetzung für jeden Zugang zur Community ist die Authentifizierung des Nutzers mittels seiner persönlichen Zugangsdaten, bestehend aus Benutzername ("Username") und Passwort. Der Nutzer hat seine persönlichen Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und darf diese nicht an Dritte weitergeben. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Nutzer diese unverzüglich zu ändern. Es obliegt dem Nutzer, eine möglichst sichere Kombination von Benutzernamen bzw. E-Mail-Adresse und Passwort zu wählen und die Sicherheit durch Verwendung von Ziffern und / oder Groß- und Kleinschreibung im Passwort zu erhöhen.
Sollte der Bauer Digital KG ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist die Bauer Digital KG berechtigt, den entsprechenden Namen / Nutzer von der Nutzung der angebotenen Funktionen auszuschließen. Die Bauer Digital KG übernimmt keine Haftung für Schäden, die sich aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung eines Passwortes der Nutzer ergeben.
3. Inhalte der Nutzer
Nutzer dürfen an den dafür vorgesehenen Stellen des Angebotes eigene Inhalte zum Abruf bereithalten, haben aber keinen Anspruch auf Veröffentlichung ihrer Inhalte. Die Bauer Digital KG hat vielmehr das Hausrecht und das Recht, Inhalte der Nutzer jederzeit und ohne Angabe von Gründen aus dem Angebot zu entfernen. In diesem Fall wird die Bauer Digital KG den Nutzer per E-Mail / und oder Forennachricht informieren. Darüber hinaus kann die Bauer Digital KG Boards bzw. Threads ohne Angabe von Gründen schließen - etwa weil sie zu voll und damit unübersichtlich geworden sind.
Jeder Nutzer darf seine Meinung selbstverständlich frei äußern. Er hat sich aber verantwortungsvoll zu verhalten. Dies beinhaltet:
Selbstverständlich unzulässig sind alle strafrechtlich relevanten Inhalte und Darstellungen (zum Beispiel: §§ 86, 86a, 111, 130, 131, 184, 184a StGB, § 4 JMStV).
Das Angebot ist öffentlich zugänglich, so dass es auch von Kindern betrachten werden kann. Und dies soll auch so bleiben. Daher gilt: Jegliche Darstellung von Sexualität und Gewalt ist unzulässig - ganz unabhängig davon, ob sie strafrechtlich verboten ist oder nicht.
In einem offenen Forum sind kontroverse Meinungen erwünscht. Die Grenzen des Persönlichkeitsrechts, des Urheberrechts und sonstiger Rechte sind aber zu beachten. Es dürfen insbesondere keine Inhalte,
mit unwahren Tatsachenbehauptungen
mit Beleidigungen und Schmähkritiken
mit obszönen Ausdruckweisen
mit diskriminierenden Inhalten
mit erkennbaren Personenbildern ohne die Einwilligung der Abgebildeten
die so verfasst sind, dass sie die anderen Nutzer in die Irre führen,
veröffentlicht werden.
Es dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die lediglich dem Zweck der Verbreitung eines politischen oder religiösen Bekenntnisses dienen
Es dürfen keine Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken angeboten werden.
Es dürfen keine Viren, trojanische Pferde etc. enthaltenden Inhalte eingestellt werden, die Soft- oder Hardware von Bauer Digital KG oder anderer Nutzer beinträchtigen können.
Die Anonymität anderer Nutzer ist zu respektieren, es dürfen keine Namen etc. offen gelegt werden.
Es dürfen grundsätzlich keine privaten und vertraulichen Daten, wie zum Beispiel Bankdaten, Kreditkartennummern, Sozialversicherungsnummern und Nummern von Führerscheinen und sonstigen Dokumenten, veröffentlicht werden.
Seitenaufrufe dürfen nicht künstlich generiert werden, etwa indem Dritte durch Ketten-E-Mails oder auf andere Weise zu Abrufen aufgefordert werden, die - ohne tatsächliche Berücksichtigung des Inhalts des Berichts - ausschließlich dem Ziel dienen, die Anzahl der Abrufe zu erhöhen
Die Übermittlung von E-Mails, SMS und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten ist unzulässig. Das gleiche gilt für die Übermittlung und Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt.
Die Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten rein kommerziellen Inhalts, Spamkettenbriefen, Schneeballsystem-Mails und anderen E-Mails, die nicht auf dem privaten Meinungsaustausch ausgerichtet sind, ist unzulässig. Ebenso ist jede andere kommerzielle Nutzung des Angebotes (z.B. der People-Suchfunktion) nicht gestattet.
Die BRAVO.de Community-Regeln sind Bestandteil dieser Registrierungsbedingungen. Bitte lest und befolgt auch diese Regeln aufmerksam.
4. Sanktionen
Die Bauer Digital KG sanktioniert Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen und gegen die Community-Regeln. Die Sanktionen reichen von der bloßen Löschung des Inhalts bis zum Ausschluss aus der Community. Nutzer, die ihre Pflichten aus diesen Registrierungsbedingungen verletzen, sind der Bauer Digital KG zum Ersatz der daraus entstandenen Aufwendungen verpflichtet.
5. Verantwortlichkeit, Haftung und Freistellung
Die Nutzer sind nach dem Telemediengesetz und der Rechtsprechung für die von ihnen eingestellten Inhalte (Texte, Bilder, Zeichnungen oder Videos) als Content-Provider / Anbieter eigener Inhalte rechtlich voll verantwortlich. Die Nutzer garantieren, dass sie die Inhalte auch tatsächlich veröffentlichen dürfen und dass sie mit der Veröffentlichung keine Urheberrechte, Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken, Betriebsgeheimnisse oder sonstige Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.
Die Nutzer stellen die Bauer Digital KG für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte wegen der von ihnen eingestellten Inhalte auf erstes Anfordern von den Ansprüchen der Dritten und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverteidigung frei. Im Übrigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Rechte an den Inhalten
Der Nutzer räumt der Bauer Digital KG mit Einstellung seines Inhaltes (Text, Bild, Zeichnung oder Video) das Recht ein, diesen Inhalt in der Community www.bravo.de unentgeltlich und zeitlich unbeschränkt zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten öffentlich zugänglich zu machen (Vervielfältigung, Verbreitung, Vortrag- & Senderecht). Die Bauer Digital KG ist berechtigt, die Inhalte unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, selbst oder durch Dritte, beliebig umzugestalten und zu bearbeiten. Die Bauer Digital KG ist ferner berechtigt, die Inhalte unentgeltlich und zeitlich unbeschränkt zur Bewerbung der Community www.bravo.de in Printmedien, Lichtspieltheatern, Fernsehen, Internet und sonstigen Medien (auch Plakatierung, Präsentationen jeglicher Art und Bildschirmtext) zu nutzen (z. B. Einbettung von Screenshots). Der Nutzer räumt der Bauer Digital KG insoweit das Recht ein, Dritten ohne weitere Zustimmung entsprechend begrenzte einfache Nutzungsrechte einzuräumen.
Der Nutzer sichert der Bauer Digital KG zu, über die eingeräumten Rechte verfügen zu können und nicht bereits anderweitig in einer Art und Weise verfügt zu haben, welche die vorstehende Rechtseinräumung an die Bauer Digital KG beeinträchtigten könnte.
Der Nutzer wird für die Einräumung der Nutzungsrechte an den von ihm eingestellten Inhalten grundsätzlich keine wie auch immer geartete Vergütung erhalten. Die §§ 32 ff. UrhG sind ausgeschlossen.
7. Löschung des BRAVO.de Community-Profils
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8. Änderung der Registrierungsbedingungen & Rechtswahlklausel
Diese Registrierungsbedingungen können sich jederzeit ändern. Wenn die Bauer Digital KG Änderungen vornimmt, wird die Bauer Digital KG die registrierten Nutzer im Voraus per E-Mail über die Änderungen und den Umstellungszeitpunkt unterrichten und deren Zustimmung beim ersten Log-In bzw. der ersten Registrierung nach dem Umstellungszeitpunkt einholen. Nutzer, die den neuen Registrierungsbedingungen nicht zustimmen, werden das Angebot ab dem Umstellungszeitpunkt nicht weiter nutzen können.
Es gilt deutsches Recht.
Hamburg, Januar 2010
Links:
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__86.html
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__86a.html
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__111.html
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__131.html
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__184.html
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__184a.html
http://www.kjm-online.de/files/pdf1/_JMStV_Stand_11_RStV_mit_Titel_deutsch.pdf